Archiv der Kategorie: 2011 BGT 1C

Sollte die NPD verboten werden… .

Es ist erst acht Jahre her, dass ein NPD-Verbotsantrag durch den Senat des Bundesverfassungsgerichts nicht zugelassen wurde. Damals hatte Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern ein Verbot der NPD beantragt.
Drei von acht Richtern sprachen sich jedoch gegen die Annahme des Antrags aus. Bei einem Parteiverbot müssen sechs Richter zustimmen. Die Verfassungsrichter lehnten es ab, sich überhaupt mit einem Verbot der NPD zu beschäftigen, da jeder siebte NPD-Funktionär damals ein V-Mann des Verfassungsschutzes war.

für das Verbot

  • Die NPD: eine verfassungsfeindliche, eine fremdenfeindliche, eine menschenverachtende und antidemokratische Partei?
  • die Partei ist gegen die Verfassung des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat Deutschland?
  • wenn die Partei sich mit militanten Kräften verbunden fühlt, hat sie das Privileg verloren, auf demokratischer Plattform zu agieren?
  • als Partei kommt sie gelegentlich in die Stadträte und Länderparlamente und kann dort ihre Propaganda betreiben
  • als Partei kommt sie in den Genuss staatlicher Parteienfinanzierung. Der Steuerzahler, also WIR, subventionieren eine verfassungsfeindliche Politik
  • ein deutliches Signal würde ausgesandt: Die NPD ist nicht nur eine Partei, sondern Teile von ihr betreiben ein kriminelles Unternehmen (Waffenhandel!!!).
  • NPD-Leute können für ein Engagement im Untergrund auch strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden
  • Auch im Fall einer Neugründung unter anderem Namen hängt das Damoklesschwert eines erneuten Verbots spürbar und lähmend über der Partei, und das alte Personal steht dann nur bedingt zur Verfügung
  • Parteiaufmärsche wären nicht mehr möglich, auch NPD-verdächtige Ersatzorganisationen könnten stärker eingeschränkt werden

gegen ein Verbot

  • Das Verbot der Partei würde die Gewalt, die von den Rechtsextremen ausgeht nicht stoppen
  • würde die Partei aufgelöst werden, würden die Mitglieder in andere, Junge Parteien wandern und man könnte sie nicht mehr im Auge behalten. „Mir ist ein Feind lieber, von dem ich weiß, wo er sich befindet, als einer von dem ich nicht weiß, wo er ist“ Zitat
  • würde man die NPD verbieten würde man das Grundgesetz der Meinungsfreiheit hintergehen.
  • würde man die NPD verbieten müsste man auch anderen Parteien (z.B. Teile von DIE LINKE) überprüfen die ebenfalls extreme Tätigkeiten in anderen Vereinigungen ausüben oder Aussagen treffen
  • Die NPD ist nicht für alle Rechtsextremen Anschläge verantwortlich
  • Nicht alle Rechte sind Extrem
  • Die NPD ist ein eher ein Symptome einer Krankheit als die Krankheit selbst
  • Könnte sich untere einem neuen Namen neu gründen
  • eine NPD im Untergrund würde mehr Attentate verüben, als eine NPD die legal
  • eine Demokratie muss auch andere Meinungen ertragen und aushalten – es gehört zu einer „streitbarne Demokratie dazu!“

Wenn ein Verbotsantrag scheitern würde, so wäre das nur ein weiterer Erfolg für die Partei. Auf diese Weise könnte die Partei sogar mehr Anhänger und Sympathisanten bekommen. Außerdem kann mit dem Verbot die Gewalt an Ausländern nicht gestoppt werden. Die Gewalt ist nicht einer Partei sondern einer Gesinnung, die wir auch wo anders finden, zuzuordnen. In einem freiheitlich-demokratischen Staat, einer streitbaren Demokratie, in der Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit ein hohes Gut sind, sollten auch unliebsame Meinungen möglich sein, solange diese im Rahmen des Grundgesetzes und der Menschenrechte erfolgen.

Wir denken „Ein Verbot würde das Problem des Rechtsextremismus nicht lösen, es nur verlagern!“ Wie seht Ihr das?

Quellen:

http://www.stern.de/politik/deutschland/pro-und-contra-muss-die-npd-verboten-werden-1751457.html        
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=sollte%20die%20npd%20verboten%20werden%20pro%20contra&source=web&cd=3&ved=0CEEQFjAC&url=http%3A%2F%2Fwww.dielinke-pm.de%2Ffileadmin%2Fpotsdam-mittelmark%2FDr.Andreas_Bernig%2FArtikel_und_Beitraege%2FContra_NPD_und_Pro_zusammen.pdf&ei=gSccT6zBC4uf-wbgtNHOCg&usg=AFQjCNGnb2BZutVThcKzqJNdwinRRK5MLA&cad=rja
http://www.ksta.de/html/artikel/1321373160561.shtml
http://www.ruprecht.de/nachrichten/archive/2011/december/07/article/sollte-die-npd-verboten-werden-nein/
http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article13721375/Muss-die-NPD-verboten-werden-Ja.html
http://www.talkteria.de/forum/topic-67744.html
http://www.wdr.de/tv/westpol/sendungsbeitraege/2011/1211/npd.jsp
http://initiativgruppe.wordpress.com/2011/11/25/npd-verbot-pro-contra/

Verfahren über erstes NPD-Verbot

Das Verfahren über ein NPD-Verbot[1] wurde am 30. Januar 2001 als Antrag von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Es sollte eine Verfassungswidrigkeit festgestellt werden, die ein Verbot der nationalsozialistischen Partei Deutschlands(NPD) ermöglicht hätte. Am 30. März stellten der Bundestag und der Bundesrat ebenfalls einen Verbotsantrag.

Das Verfahren wurde am 18. März 2003 erstmalig eingestellt, weil V-Leute der NPD im Verfassungsschutz auf Führungsebene tätig waren. Dadurch konnte nicht geklärt werden, ob die NPD eine verfassungswidrige Partei ist.

Der Ursprung dieses Antrags für ein Verbot der NPD, geht auf den bayerischen Innenminister Günther Beckstein zurück. Dieser forderte die Bundesregierung im August 2000 zu einem NPD-Verbot auf. Durch eine Reihe von Anschlägen auf Ausländer oder jüdischen Staatsbürgern gab dann den erforderlichen Ausschlag, der die Bundesregierung letztendlich einen Antrag stellen ließ. Eine besondere Rolle spielte dabei der Sprengstoffanschlag vom 27. Juli 2000[2]. Bei dem Sprengstoffanschlag, der am S-Bahnhof in Düsseldorf-Wehrhahn am 27. Juli verübt wurde, wurde ein ungeborenes Kind getötet und 10 Menschen teilweise sogar lebensgefährlich verletzt. Der Anschlag wurde mit einer selbstgebauten, mit TNT gefüllten Rohrbombe von einem Unbekannten verübt. Die Opfer waren zehn Menschen, welche aus Russland immigriert waren.

Stoppt die Weltbrandstifter USA ...und seine Handlanger! NDP - Die Nationalen

Die Anträge auf ein Verbot der NPD wurden von allen drei antragsberechtigten Organen (Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat) sehr ausführlich beschrieben. Vor allem werfen sie der NPD verfassungsfeindliche Propaganda vor. Gerichtlich konnte der NPD jedoch keine Straftaten (Anschläge, Gewaltanwendung) und die Vorbereitung weiterer Straftaten nur in vereinzelten Fällen nachgewiesen werden.

Zu einem Skandal wurde das Verbotsverfahren, als der Verdacht kam, dass die Führung der NPD als V-Leute im Verfassungsschutz sitzen. Was so zu verstehen ist, dass Die NPD indirekt über den Verfassungsschutz gesteuert wird. Der Landesvorsitzende, sein Stellvertreter sowie der Chefredakteur der Parteizeitung „Deutsche Zukunft“ wurden als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes enttarnt, somit ist die Antragstellung hauptsächlich mit Zitaten von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes begründet.

Wir, Bürger, sind fassungslos über eine solche Schlamperei! – Wie seht Ihr das?

Die NPD

Eine kurze Zusammenfassung: woher kommt die NPD? 

Die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) wurde 1964 als Sammelpartei der extremistischen Rechten gegründet. Zur Gründungszeit dieser Partei existierten im neuen Staat gleich vier rechtsextremistische Parteien, zwei mit bundesweitem Anspruch in Form der „Deutschen Konservativen Partei – Deutsche Rechtspartei (DKP-DRP) und der „Sozialistischen Reichspartei“ (SRP) und zwei mit regionalem Anspruch in Gestalt von der „Nationaldemokratischen Partei“ (NDP) in Hessen und der „Wirtschaftlichen Aufbau-Vereinigung“ (WAV) in Bayern. Bei den Wahlen konnten sie aber keine Erfolge erzielen, abgesehen von der SRP die 1951 bei den Landtagswahlen in Niedersachsen 11 Prozent und bei Wahlen zur Bremer Bürgerschaft 7,7 Prozent der Stimmen erhielten. 1952 wurde die SRP durch das Bundesverfassungsgericht wegen der Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verboten.

Anfang der 1960er Jahre setzte sich die Einsicht der Bündelung im rechtsextremistischen Lager durch, so dass die NPD aus verschiedenen rechtsextremen Gruppen und kleineren rechten Parteien (wie z.B. der Deutschen Reichspartei und Vaterländischen Union aber auch aus dem rechten Flügel der FDP) hervorging. Zwei Jahre nach ihrer Gründung gelang der NPD der Einzug in die Landesparlamente von Hessen und Bayern. 1967 in Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Dieser Aufschwung der NPD wurde aber durch die Wiedervereinigung 1989 gestoppt. Danach verlor die NPD in den meisten Bundesländern stark an Bedeutung, allerdings gibt es auch Bundesländern (z.B. Sachsen) in denen die NPD heute noch stark vertreten ist. In manchen Ortschaften erreicht die NPD auch heute noch 30% der Stimmen, wobei vor allem Männer zwischen18-24 Jahren die Wähler sind.

Die NPD aus heutiger Sicht:

in den 1990iger Jahren verlor die NPD an Popularität (siehe Säulendiagramm – Wahlergebnisse). Sie wäre fast in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Daher musste sich die starre extrem rechte Partei in eine agile neonazistische Bewegungspartei wandeln. „Den Orientierungsrahmen bietet dabei das so genannte Dreisäulenkonzept aus dem Jahr 1998, welches 2004 zu einem Viersäulenkonzept ausgebaut wurde.“ Das Parteipräsidium agiert immer kämpferisch, so auch bei der Erklärung zum Strategiepapier zum Säulenkonzept 1998:

„Wenn die NPD ihre Ziele für Deutschland erreichen will, muss sie – im übertragenen Clausewitzschen Sinne gesprochen – drei große Schlachten schlagen“ (Parteivorstand NPD 1999:359). „Zur Programmatik“, „zur Massenmobilisierung“ und „zur Wahlteilnahme“ (Parteivorstand NPD 1999:359ff.) „zur Bündnispolitik“ ruft die neue, vierte Säule auf.

Wie soll man diese drei/vier Säulen deuten?

Es geht hier wohl um:

  • den „Kampf um die Köpfe“
  • den „Kampf um die Straße“
  • den „Kampf um die Parlamente“ und
  • den „Kampf um den organisierten Willen“

„Die Säulen „Kampf um die Straße“ und „Kampf um den organisierten Willen“ lassen sich dabei recht konkreten Zielen zuordnen: Die NPD will Demonstrationen abhalten und ein Bündnis mit der DVU und freien Kammerradschaften schließen. Der „Kampf um die Köpfe“ und der „Kampf um die Parlamente“ sind unterdessen um einiges vager gehalten. Hier geht es darum, auf vielfältige Art Menschen an sich zu binden und bei möglichst vielen Wahlen gute Ergebnisse zu erzielen.“1

2004 gelang es der NPD in den sächsischen Landtag unter dem Vorsitz von Udo Voigt einzuziehen. D.h. die NPD ist nun schon acht Jahre im sächsischen Landtag vertreten. Damals äußerte Voigt in einem Interview mit der JF („Junge Freiheit“):

„Es ist unser Ziel, die BRD ebenso abzuwickeln, wie das Volk vor fünfzehn Jahren die DDR abgewickelt hat“

und an anderer Stelle bemerkte Voigt:

„Zweifellos handelt es sich bei Hitler um einen großen deutschen Staatsmann“

Der derzeitige Parteivorsitzende ist Holger Apfel, die Stellvertretenden Vorsitzenden sind Udo Pastörs, Karl Richter und Frank Schwerdt. Der Bundesgeschäftsführer ist Jens Pühse und der Bundesschatzmeiste ist Andreas Storr. Bei der Landtagswahl im November 2010 konnten sie nur in Sachsen und in Mecklenburg-Vorpommern die 5% Hürde schaffen. Doch sind es in Thüringen und in  Sachsen-Anhalt schon mehr als 4%. Ein alarmierendes Signal also.

Quellen:

1. Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (hrsg), Strategien der extremen Rechten, Hintergründe-Analysen-Antworten, 1. Aufl. 2009; Dossier von Armin Pfahl-Traughber, Die „alte“ und die „neue“ NPD – Eine vergleichende Betrachtung zu Gefahrenpotential und Profil sowie das Dossier von Christoph Schulze, Das Viersäulenkonzept der NPD
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands (24.1.12 15:03)
http://www.suite101.de/news/npd-mit-erschreckend-hohem-wahlergebnis-in-vorpommern-a122417
(24.1.12 15:56)

Was ist Faschismus?

Faschismus ist eine weit verbreitete Ideologie, welches überall auf der Welt auf unterschiedliche Weise auftreten kann. In Europa zählen wir den Faschismus zum Rechtsextremismus. Aus dieser Ideologie sind rechtsgerichtet Systeme, Herrschaftsformen und Terrorgruppen entstanden. Der Faschismus hat den Nationalsozialismus entfacht, das Führerprinzip ins Leben gerufen, bekämpft Demokratien, Sozialismus und Liberalismus, schürt den Hass der Massen auf Minderheiten wie Kommunisten, Intelektuelle, Schwarze, Gastarbeiter, Asylanten, Sinti und Roma sowie Juden. Aus diesem Hass entsteht der Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit bzw. Rassismus. In meinem Bericht werde ich mich jedoch hauptsächlich mit dem Thema Faschismus auseinandersetzen.

Faschismus (lateinisch) ist eine Herrschaftsform die hauptsächlich im 20. Jahrhundert in vielen Ländern Europas zu finden war. Faschistische Systeme waren Diktaturen, die gegen den demokratischen Grundgedanken sind. Ursprünglich kommt der rechtsgesinnte Faschismus aus Italien in der Herrschaft von Benito Mussolini, der von 1922 bis 1943 herrschte. Es gab nur eine politische Partei, denn andere Parteien wurden verboten. Diese Partei übte massiven Terror gegen Andersdenkende aus. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gab es im Faschismus nicht. Gegner des Faschismus wurden eingesperrt, gefoltert und umgebracht. Die bekanntesten faschistischen Diktaturen waren die Diktaturen in Italien, Portugal, Österreich, Spanien, Ungarn oder Kroatien. Doch die bekannteste Faschistische Zeit war die in Deutschland. Der Nationalsozialismus unter Hitler wird als die brutalste Form des Faschismus angesehen. In dieser Zeit wurden systematisch Millionen von Menschen in Konzentrationslagern festgehalten und umgebracht. Die Anhänger des Faschismus nennen sich Faschisten und haben als Symbol das Rutenbündel.

Da ich mich mit dem Thema „Faschismus“ auseinander gesetzt habe. Bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass dieser auch heute noch eine Bedrohung für die Demokratie darstellt, wie viele Kritiker es auch behaupten. Meine persönliche Meinung beruht darauf, dass die Zeit während des zweiten Weltkriegs nie wieder Revue passieren darf. Da Deutschland vor dem zweiten Weltkrieg und auch heute wieder nicht nur Heimat für Deutsche sondern auch für Ausländische Mitmenschen und Andersgläubige ist. Schon unter “dem alten Fritz“ war Deutschland ein Zufluchtsort für Vertriebene.

Jeder soll nach seiner Façon selig werden

Spricht sehr für unsere international gewachsene Gesellschaft.

Zitat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_gefl%C3%BCgelter_Worte/J#Jeder_soll_nach_seiner_Fa.C3.A7on_selig_werden

Linksextremistische Parteien bzw. linksorientierte Parteien II

Auch heute werden viele demokratische Parteien wegen Ihrer Wurzeln, aber auch wegen Teile ihres Programmes als linksextremistische Parteien angesehen. Zu Ihnen zählen

  • die Partei “DIE LINKE“,
  • die “Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und
  • die “Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD)

Es gibt aber auch Parteien die einen so genannten “roten Flügel“ haben, der ebenfalls das kommunistische Gedankengut propagiert. Diesen Flügel soll es beim Bündnis90/DieGrünen aber auch bei der neu aufkommenden Piratenpartei geben. Der “rote Flügel“ der SPD soll über die WASG mit der PDS, die die Nachfolge Partei der SED ist, zur Partei DIE LINKE verschmolzen sein. Die Beurteilung, ob der „rote Flügel“ extremistisch ist oder nicht, steht uns nicht zu. Ziel dieses „roten Flügels“ ist wie im zuvor erschienen Artikel eine so genannten freie, gleiche, gerechte und basisdemokratischen Gesellschaft, wobei wir keine Vorstellung haben, wie die aussehen soll.

Linksorientierte Parteien und deren Ziele:

Unsere Gruppe bearbeitet das Thema Lniksextremistische bzw. Linksorientierte Parteien in Deutschland. Nach mehrwöchigen Zusammenarbeiten haben wir nun unsere Ergebnisse erarbeitet und hoffen, alles richtig verstanden zu haben und es so formuliert zu haben, dass Sie es verstehen.

DIE LINKE:

„Versuchen einer Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse“.

Im Mittelpunkt des Eckpunktepapiers stehen die Ideen des „demokratischen Zentralismus“. Im Verständnis der Partei DIE LINKE dienen sie dazu „den Kapitalismus in einem transformatorischen Prozess [zu] überwinden“. Letzendlich sollen sie in eine „solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft“ münden.²

²Zitat, Infos von der Seite:
http://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=12318&article_id=54258&_psmand=30

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

„Politischer Kompass und Fundament der Politik der DKP sind die von Marx, Engels und Lenin begründeten und von anderen weitergeführten Erkenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus, der materialistischen Dialektik, des historischen Materialismus und der politischen Ökonomie. Die DKP wendet den Marxismus auf die Bedingungen des Klassenkampfes in unserer Zeit an und versucht ihn weiter zu entwickeln.“

Als Fernziel sieht die DKP die Ersetzung der bestehenden Gesellschaftsordnung durch den Sozialismus, was sich in Kapitelüberschriften wie „Der Sozialismus – die historische Alternative zum Kapitalismus“ und „Unser Weg zum Sozialismus“ widerspiegelt.³

3. Infos von der Seite:
http://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=12319&article_id=54257&_psmand=30

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Die Partei ist gegen eine kapitalistische Herrschaft und will jede Form von Aubeutung und Unterdrückung der Bürger unterbinden.

Gefahren für die Demokratie:(allgemein)4

Linksextremisten sind erklärte Gegner der Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland, die sich als von Rassismus und Faschismus geprägten Kapitalismus diffamieren. Je nach ideologisch-politischer Orientierung wollen sie stattdessen eine sozialistische bzw. kommunistische oder eine „herrschaftsfreie“ Gesellschaft etablieren und orientieren ihr politisches Handeln an revolutionär-marxistischen oder anarchistischen Ideologien. Revolutionär-marxistische Organisationen setzen auf traditionelle Konzepte eines langfristig betriebenen „Klassenkampfes“. Das anarchistisch geprägte Selbstverständnis der sog. Autonomen ist getragen von der Vorstellung eines freien, selbstbestimmten Lebens in „herrschaftsfreien Räumen“; entsprechend wird jede Form staatlicher und gesellschaftlicher Normen abgelehnt.

Die Aktionsformen von Linksextremisten sind vielfältig. Sie umfassen öffentliche Kundgebungen und offene Agitation (in Flugblättern, Plakataufrufen, periodischen Schriften, elektronischen Kommunikationsmedien) ebenso wie die Beteiligung an Wahlen und Versuche der verdeckten Einflussnahme auf nicht extremistische Zusammenschlüsse. Einzelne linksextremistische Zusammenhänge sehen in der Anwendung von Gewalt einschließlich offen oder verdeckt begangener Straftaten wie Sachbeschädigungen, Massenmilitanz und auch Körperverletzungen einen Weg zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele.

Seit Jahren bedrohen insbesondere diese gewaltbereiten Linksextremisten, vor allem aus der autonomen Szene, die innere Sicherheit Deutschlands. Dieses Spektrum umfasste Ende 2008 rund 6.300 Personen, darunter bis zu 5.800, die sich selbst als Autonome bezeichnen. Einzelne autonome Zusammenhänge überschreiten mit ihren vor allem gegen Sachen gerichteten Anschlagsaktivitäten die Grenze zu schweren Gewalttaten, darunter insbesondere Brandanschläge. Es ist dabei nie ganz auszuschließen, dass auch Menschen zu Schaden kommen auch wenn dies nicht beabsichtigt ist.

4. Quelle:
Verfassungsschutz
 

Abschließend wäre zu sagen:

Das Ziel einer freien, gleichen, gerechten und basisdemokratischen Gesellschaft haben wir in vielen Kommentaren zum „Schwarzen Block“ gelesen, von daher gehen wir davon aus, dass es auch ein angestrebtes Ziel vieler linksorientierter Parteien sein kann.

bekannte Linksextremistische Parteien in Deutschland

Aussteigen

Wer einer extremistischen Vereinigung egal welcher Richtung angehört, hat es schwer einfach so auszusteigen. Oft kommen diese Personen in einen Strudel von Gewissenskonflikten und in Diskussionsnot. Ihre Kumpels, Genossen oder „Freunde“ verstehen oft den Sinneswandel ihrer Angehörigen nicht. Schließlich kämpfen sie für eine gute Sache, für eine Ideologie, die von der „Norm“ der Normalbürger abweicht. Die „Normalbürger“ müssen doch wachgerüttelt werden, in welch einem „bösen Staat“ sie leben, der sie im Stich lässt. Aussteiger sind Verräter, werden wie Verräter behandelt, verfolgt, bedroht und eingeschüchtert. Hier greifen unterschiedliche Aussteigerprogramme.

Nachweislich brauchen vor allem die Hilfe, die aus der rechten Szene oder aus sektenähnlichen Vereinigungen aussteigen wollen. Denn hier geht es tatsächlich, wie in der Einleitung angedeutet um Leib und Leben.  Dabei müssen die Programme nicht immer staatlich sein wie man an dem seit Jahren etablierten Programm Exit für Rechtsextreme (http://www.exit-deutschland.de) sehen kann. In unserer Region helfen auch Sportvereine aktiv Aussteigern aus der Rechten Szene, wie z.B das BG Göttingen oder der Fußballclub Hannover 96 um nur einige zu nennen.

Das Aussteigerprogramm des Verfassungsschutz wurde für Linksextreme und Islamisten erweitert. http://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder

Das Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes

Das Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ist ein Beitrag zum Maßnahmenkatalog der Bundesregierung gegen Extremismus, gegen Gewalt, für Toleranz und für Demokratie. Dies ist ein Ansatz zur Auseinandersetzung mit allen Erscheinungen des Extremismus und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit ca. 2 Milionen Euro gefördert.

Bundesministerin Schröder hatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gesagt, Linksextremismus sei zu lange verharmlost worden und müsse neben dem Islamismus künftig stärker bekämpft werden. „Eine Demokratie darf ihren Feinden gegenüber nicht blind sein, weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge“.

Folgendes Programm wurde für Menschen entwickelt, die sich von solchen Gruppierungen z.B. Linksextremen Gruppierungen lösen wollen, jedoch dies aus eigener Kraft nicht schaffen. Es bietet Hilfesuchenden mit unterstützenden Maßnahmen, die sich stets nach dem Einzelnen richten.

Der Grundgedanke: „Hilfe zur Selbsthilfe“  

Hilfsangebote sind zum Beispiel:

  • Unterstützung bei der Arbeitsplatz- und Wohnungssuche
  • Bildungangebote (schulische sowie berufliche Qualifizierung)
  • Beratung und Kontaktaufnahme zu Justiz, Behörden sowie Arbeitgebern
  • Vermittlung externer Hilfsangebote (z.B. Alkohol- und Drogensuchtprogramme)

Unter einer bestimmten Rufnummer und Website ist rund um die Uhr Kontaktaufnahme möglich. Darüber hinaus stellt das Aussteigerprogramm eine Beratungsstelle für Familienangehörige und Freunde von Angehörigen der linksextremistischen Szene zur Verfügung.

Für geläuterte Linksextremisten:

Das verspricht eine freigeschaltete Hotline für Linksextremisten, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (faltblatt_aussteiger_Li_2011) ab sofort unter der Service-Telefonnummer (02 21) 792 66 00 anbietet.   Eine weitere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme besteht über die E-Mail-Adresse aussteiger@bfv.bund.de.

Woher kommt der Rassismus?

Rasse ist ein biologischer Begriff zur Untergliederung einer Spezis oder Gattung bei den Tieren. Sie lassen sich in verschiedenen Arten unterscheiden, die vererbliche Merkmale aufweisen.

Die Rassentheorien teilen z.B. die Menschen in verschiedenen Gruppen ein, denen bestimmte vererbliche Merkmale zugeschrieben werden. Früher stützte sich die Rasseneinteilung auf Sprachgruppen (z.B. germanische, slawische Rasse), heute werden eher geographische oder äußerliche Gesichtspunkte der Einteilung in Rassen zugrunde gelegt (z.B. nordische, alpine Rasse, gelbe oder schwarze Rasse).

Aus diesen Theorien entwickelte sich der Rassismus.

Früher

Früher gab es den Begriff Rassismus nicht. Dennoch wurden auch im Mittelalter Unterschiede gemacht, die sich im Äußeren wiederspiegeln.  Das heißt, es wurde auf Menschen geachtet, die nicht aus derselben Stadt oder demselben Land kamen. Sie wurden misstrauisch betrachtet. Sie wurden gar verstoßen. Gerade wenn sie anders aussahen, d.h. zum Beispiel durch Erkrankungen oder Vererbung (z.B. rote Haare) sich von den anderen abhoben. Die Herkunft war damals für die Menschen sehr wichtig. Sie war ein Zeichen von Reinheit. Das diese so genannte Reinheit durch Umwelteinflüsse veränderbar und damit unhaltbar war, kam für Rassentheoretiker nicht in Frage. Menschen anderer Rassen wurden als minderwertig betrachtet oder gar als Sklaven bereits im alten Rom gehalten. Auch hier wurden Unterschiede gemacht, so wurden „gleichartige Sklaven“ im Haushalt, zur Kinderbetreuung und Bildung verwendet, während z.B. schwarze Afrikaner oder Nordafrikaner, die kräftig gewachsen waren, zu körperlich anstrengenden Arbeiten herangezogen wurden. Auf diese Art wurden andere Völker unterjocht und Macht ausgeübt.

Heute

Ab dem 20. Jahrhundert entstand der heutige Rassismus, der (politische, soziale) Rassismus nimmt diese äußerlichen Merkmale auf, überhöht sie in Bezug auf die eigene Rasse und wertet sie in Bezug auf andere Rassen ab. Dabei spielt die Religion, Kultur und Weltanschauung eine wichtige Rolle. Meist treten diese Unterschiede schon äußerlich in Form von Kleidung auf.

Die Abwertung einer anderen „Rasse“ fördert das Überlegenheitsgefühl und erzeugt Vorurteile, Ablehnung und Feindseligkeit gegenüber anderen Rassen. Alle Formen des Rassismus übersehen (bzw. leugnen), dass

  1. die Spezies Mensch zwar über bestimmte erblich erworbene Anlagen verfügt, die aber immer in der (politischen, sozialen, ökonomischen) Umwelt geformt werden und
  2. die Unterschiede innerhalb einer Rasse größer sind, als die Unterschiede zwischen den Rassen.

Der heutige Rassismus kann in zwei weitere Gruppen unterteilt werden:

  • der eigentliche Rassismus und der
  • Alltagsrassismus

Der Alltagsrassismus ist eher als Witz gedachter Rassismus, der jemanden zu demütigen versucht, weniger um ihn rassistisch zu beleidigen.

Der eigentliche Rassismus ist, wenn einzelne Gruppierungen oder gar ein Land Menschen wegen ihrer angeblichen rassischen Minderwertigkeit wirtschaftlich, gesellschaftlich und rechtlich benachteiligen z.B. diskriminieren, verprügeln oder gar bestehlen.

 
Hier ein schöner Link aus der Schweiz von „humanrights“:
Was heißt (Kultur-)Rassismus?
http://www.humanrights.ch/upload/pdf/061123_arbeitsblatt_rassismus.pdf
 
 
 

Linksestremistische bzw. linksorientierte Parteien

Linksextremistische Parteien basieren auf Gedankengut von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Lenin. Marx und Engels sind die Verfasser vom Kommunistischen Manifest, in dem die beiden den Kampf der Arbeiterklasse gegen Kapitalismus beschreiben.

Linksextremisten möchten ihre Ideen nicht nur durch Demokratische Regeln durchsetzen sondern sie probieren eine revolutionäre Umwälzung durch z.B. Gewalt und Terror. Das schlimmste Beispiel für Linksextremismus in Europa war die Oktoberrevolution im 20. Jahrhundert in Russland. Nach der Machtübernahme von Bolschewiki, herrschte in Russland die längste Linksextremistische Diktatur in Europa.

Heutzutage fühlen sich manche Leute in Deutschland benachteiligt durch den Staat und seine kapitalistische Marktwirtschaft. Sie werden durch kommunistisches Gedankengut angesprochen, wie sie z.B. durch den Kampf gegen Kapitalismus ihre Stellung in der Gesellschaft verbessern können. Gegenwärtig in Deutschland gibt es wenig linksextreme Gewalt, sie fällt lediglich durch Rangeleien bei Demonstrationen gegen Faschismus und Kapitalismus auf. Bei diesen nett ausgedrückten Rangeleien, können Demonstranten beider Seiten und auch Polizisten zu Schaden kommen. Man kann das nicht mit den 1960iger/1970-iger und 1980-iger Jahren vergleichen, wo die RAF die schlimmsten Anschläge in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verübt hat.

Daher würden wir sagen, dass diese Randgruppen möglichst gewaltfrei eher durch Aufklärung agieren. Sie nutzen das demokratische System um auf dem politischen Bankett für ihre Ideen einzutreten. Ihre Forderung zielt heute auch auf ein anderes System ab. Sie wollen von der freiheitlich demokratischen Gesellschaft weg zu einer so genannten freien, gleichen, gerechten und basisdemokratischen Gesellschaft, wobei bisher keiner genau weiß, wie die aussehen würde.

Es ist eine Theorie oder auch eine Ideologie?

Politischer Extremismus

I. Definition

–     lat. extremus – radikal

–      bezeichnet eine Haltung, die bestimmte politische Ziele, notfalls auch mit Gewalt, verfolgt.

II. Ursachen

–     Große Klassen- und Kastenunterschiede

–      Perspektivlosigkeit bestimmter Gruppen

–      Ausgrenzung einiger Minderheiten

–      familiäre Konflikte

III. Arten des Extremismus

a)   Linksextremismus:

Anhänger streben eine revolutionäre, also gewaltsame Umwälzung unserer gegenwärtigen Gesellschaft an

b)   Ausländerextremismus:

extremistische Bestrebungen von Ausländern in Deutschland z.B. islamistischer Extremismus – Terror

c)   Rechtsextremismus:

  • Nationalismus in aggressiver Form
  • Feindschaften (Feindbild) gegen Ausländer
  • Intoleranz
  • Militarismus „Führertum“
  • Unterordnung der Schwächeren
  • Verschwörungstheorien
  • Gewaltsame Propaganda